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Am
25. Mai wird in Homberg der neue Bürger-meister gewählt: Die Chance für einen
Aufbruch in Homberg
Bündnis 90/DIE GRÜNEN treten mit keiner eigenen Kandidatin
zur Wahl an. Auch eine direkte Wahlempfehlung soll zur Zeit nicht gegeben
werden.
Aber wir haben politische Positionen zur Entwicklung Homberg,
wir haben konkrete Erwartungen und Forderungen. Und wir haben eine Einschätzung
der fünf zur Wahl stehenden Kandidaten.
All dies ist zusammengefasst in unseren Positionen zur
Bürgermeisterwahl.
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Aufbruch für Homberg - Positionen zur Bürgermeisterwahl
Aufbruch für Homberg - Das Positionspapier als pdf-Dokument
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SPD verlässt
gemeinsame Basis |
Stadtverordnetenversammlung am 27. März
2014:
SPD schwenkt zurück auf Linie des Bürgermeisters
Mit ihrer
Zustimmung zu zentralen Projekten im Konversionsgebiet der ehemaligen
Kasernen hat die SPD nach gerade mal einem halben Jahr die gemeinsame
Basis mit FWG und GRÜNEN verlassen und sich wieder der Position von
Bürgermeister Martin Wagner angeschlossen. Wie lange wird es dauern,
bis die SPD auch das umstrittene Grundstücksgeschäft mit dem
CDU-Stadtverordneten Axel Althaus absegnet?
SPD
verlässt gemeinsame Basis
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Persönliche
Erklärung des Fraktionsvorsitzenden Klaus Bölling vom 27. März 2014
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Unterstellung eines Widerstreits der
Interessen gem. § 25 HGO bezgl. Entscheidungen, die das Gebiet der
ehem. Ostpreußenkaserne betreffen
Nachdem die SPD
zurück auf die Linie von Bürgermeister Wagner geschwenkt ist, werden
auch von ihr Vorwürfe aufgegriffen, mit denen Bürgermeister Wagner, der
CDU-Stadtverordnete Althaus und andere versucht haben, den
Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Klaus Bölling, von
Entscheidungen über die Konversionsflächen auszuschießen.
Wir dokumentieren
hier die persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden in der
Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2014
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Konversion
bisher kein Erfolgsmodell für Homberg
Die
Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Anfangsverdachts des
Betrugs im Zusammenhang mit der Bewertung von Flächen für Solarparks
als Konversionsfläche sind ein weiterer Tiefpunkt im Rahmen des
umstrittenen Ankaufs des Kasernengeländes durch die Stadt Homberg. Von
Anfang an war das Vorgehen von Bürgermeister Wagner intransparent und
bürgerfeindlich.
Die Konversion hat
sich für Homberg bisher nicht zum Erfolgsmodell entwickelt
Ohne Rückabwicklung keine weitere
Grundstücksvergabe
SPD, FWG und GRÜNE haben in einer
gemeinsamen Pressemitteilung klargestellt, dass die von der
Stadtverordnetenversammlung beschlossene Rückabwicklung des
fragwürdigen Grundstücksgeschäfts mit dem Stadtverordneten und
Parteifreund des Bürgermeisters Axel Althaus Voraussetzung für die
weitere Entwicklung des Kasernengeländes ist.
Gemeinsame Pressemitteilung der
Fraktionen SPD, FWG, Bündnis 90/DIE GRÜNEN (pdf)
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Falsche
Informationen und fragwürdige Verkäufe |
Die
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN erhebt schwere Vorwürfe wegen der
Vergabepraxis für Grundstücke im Bereich der ehemaligen Kasernen. Die
Fraktion kritisiert die Grundstücksvermarktung durch die HLG (Hessische
Landgesellschaft mbH) und ist der Auffassung, dass die Stadtverordneten
falsch informiert wurden.
Stadtverordnetenversammlung
beschließt mit großer Mehrheit Rückabwicklung
Die Vergabe
großer Flächen der Dörnbergkaserne an eine Eigentümergemeinschaft, zu
der der CDU-Stadtverordnete Axel Althaus gehört stand im Mittelpunkt
der Stadtverordnetenversammlung am 25. April 2013. Dabei wurde mit
großer Mehrheit beschlossen, dass das Geschäft rückabgewickelt werden
soll.
Grundlage
der Diskussion waren gemeinsame Anträge von GRÜNEN, SPD und FWG.
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Kein Sicherheitsrisiko bei Abifete
in Dörnbergkaserne?
GRÜNE und SPD hinterfragen die Behauptungen von Bürgermeister Wagner
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Der Bürgermeister lehnt sich weit
aus dem Fenster und behauptet in der HNA, bei der baurechtlich nicht
zulässigen Abifete in der u.a. vom CDU-Stadtverordneten Axel Althaus
gekauften Halle habe kein Brandschutz- und Sicherheitsrisiko bestanden.
Aber was ist mit den Gasheizpilzen, die deutlich sichtbar in der Halle
standen?
Gemeinsame
Anfrage von GRÜNEN und SPD zur rechtlichen und brandschutztechnischen
Bewertung der Veranstaltung
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Auslöser der Kritik
ist der Verkauf großer Flächen und Gebäudekomplexe in der
ehemaligen Dörnbergkaserne an eine Eigentümergemeinschaft, zu der auch
ein Stadtverordneter der CDU gehört. Über dessen Beteiligung wurden
weder das Parlament noch die zuständige Arbeitsgruppe Konversion
unterrichtet.
Offene
Fragen rund um Grundstücksvergabe in Dörnbergkaserne
Akteneinsichtsausschuss: Schwerwiegende
Erkenntnisse
Die Berichte aus
dem Akteneinsichtsausschuss wurden in der Stadtverordneten-versammlung
am 22. März vorgelegt. Die Erkenntnisse über falsche Informationen,
fehlende Akten und fragwürdige Grundstücksgeschäfte mit einem CDU
Stadtverordneten sind schwerwiegend.
Interessant sind
dabei insbesondere der von Delf Schnappauf (von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
in den Ausschuss entsandt) und der FWG vorgestellten Erkenntnisse.
Bericht Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Delf
Schnappauf (pdf)
Bericht FWG (Link zu pdf auf deren
Homepage)
Alle
Artikel und Pressemitteilungen zum Kasernenkauf und zum Bürgerbegehren
haben wir in unserem Schwerpunkt zusammengefasst:
Schwerpunkt
Kasernenkauf
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Jetzt auch bei Facebook
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Das
ist jetzt mal ein Versuch: Ab jetzt sind Bündnis 90/DIE GRÜNEN in
Homberg auch bei Facebook zu finden. Eine gute Möglichkeit für alle,
Neuigkeiten schnell zu erfahren, ohne ständig hier auf der Website
nachsehen zu müssen, ob es was aktuelles gibt. Wir werden sehen, ob es
sich bewährt ...
Bündnis
90/DIE GRÜNEN in Homberg bei Facebook
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Neues Jugendzentrum: Altes Gaswerk wird jung
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Gemeinsam haben in einer
Planungswerkstatt Jugendliche, Stadtjugendpflege und der Architekt ein
neues Jugendzentrum im alten Gaswerk geplant. Herausgekommen ist ein
großartiger Plan, der den historischen Industriecharakter des Gebäudes
aufgreift und in die moderne Nutzung einbezieht. Bündnis 90/DIE GRÜNEN
unterstützen die Planungen für eine neues Jugendzentrum im alten
Gaswerk.
Das alte Gaswerk wird
jung
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Neukonstituierung der Fraktion
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Nach
ausführlichen fraktionsinternen Diskussionen hat die Fraktion Bündnis
90/DIE GRÜNEN beschlossen, die Zusammenarbeit mit dem Stadtverordneten
Delf Schnappauf zu beenden und ihn aufgefordert, sein Mandat
zurückzugeben.
Ausschlaggebend für
diese schwerwiegende Entscheidungen waren insbesondere unüberbrückbare
Differenzen über die öffentliche Darstellung der Homberger Politik und
der Bewertung der Innenstadtentwicklung auf der Grundlage einer
Projektstudie der Bauverwaltung.
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Die
Entwicklung der Innenstadt ist die wichtigste Herausforderung der nächsten Jahre
Für Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist die nachhaltige Entwicklung der
Homberger Altstadt ein politischer Schwerpunkt. Die Innenstadt muss belebt
werden, die historische Altstadt muss mit ihren Fachwerkbauten erhalten und
lebendig bleiben.
Wir haben unsere grundlegenden Ideen in dem Positionspapier
'Frisches Leben in der alten Stadt' zusammengefasst. viele dieser Ideen haben
Eingang in das Revitalisierungskonzept des Bauamts und des städtischen
Architekten Jochen Gontermann gefunden.
Dies und mehr in unserem Schwerpunkt:
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Frisches Leben in der alten Stadt - Schwerpunkt Innenstadtentwicklung
Frisches Leben in der alten Stadt - Das Positionspapier als pdf-Dokument
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Unterbringung von Flüchtlingen in Homberg
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Die
geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Homberg hat zu
vielen Diskussionen geführt. Es gibt viele Fragen, es gibt Ängste und
Sorgen. Es gibt aber auch Chancen. Deshalb sollten wir diese Menschen
offen und freundlich in Homberg willkommen heißen.
Ängste und Sorgen
können nur durch offene und vorbehaltlose Information beseitigt werden.
Wir haben die humanitäre Verpflichtung, Flüchtlinge aufzunehmen - auch
in Homberg. Wir müssen die Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen und
wir müssen die Ängste und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernstnehmen.
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Dramatische Haushaltslage: Schluss mit
Risikoprojekten |
Ohne eine Erhöhung des
Kassenkredits von 8 Mio. Euro auf unglaubliche 17 Mio. Euro ist Homberg
innerhalb weniger Monate nicht mehr handlungsfähig. Trotzdem hält der
Bürgermeister an seinen Prestigeprojekten Marktplatz Ost und Ankauf der
Kasernen fest.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordern, dass
endlich wieder Realität in die Homberg Politik einkehrt. Für
Risikoprojekte ist keine Geld mehr da - sie müssen sofort gestoppt
werden! Außerdem wird die Kommunalaufsicht aufgefordert, einen
Magistratsbeschluss zur teuren Vergabe eines Planungsauftrags im
Kasernengelände zu überprüfen.
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Keine Ordnungswidrigkeit
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Auf Antrag der CDU wurde bei der
Stadtverordnetensitzung am 16. März 2011 die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
Über das geplante Einkaufszentrum sollten die Bürger nicht informiert
werden.
Wir hatten die Geheimniskrämerei nicht
mitgemacht und die Fakten noch am gleichen Abend hier veröffentlicht.
Der CDU-Stadtverordnetenvorsteher Pfeiffer wollte deshalb ein
Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen den Fraktionsvorsitzenden Klaus
Bölling einleiten.
Dies wurde nun von der Kommunalaufsicht
abgelehnt. Der Ausschluss der Öffentlichkeit war rechtswidrig.
Ausschluss
der Öffentlichkeit erfolgte zu Unrecht
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Lärmbelastung durch Logistik
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Die geplante
Verkehrsführung zum Logistikzentrum der Firma Palletways in den
ehemaligen Viessmann-Hallen bringt eine unzumutbare zusätzliche
Lärmbelastung und ist nicht akzeptabel.
Im gemeinsamen Industriegebiet Knüllwald
gibt es bessere Alternativen für Logistiker.
Verkehrsführung
nicht akzeptabel
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HOMBERG WIRD BESSER |
Ergebnis verpflichtet |
Mit
11,3 % der Stimmen und vier Sitzen ziehen Bündnis 90/DIE GRÜNEN in die
neue Stadtverordnetenversammlung. Damit bekommt grüne Politik mehr
Gewicht in Homberg - eine Verpflichtung, die wir gerne annehmen.
Bündnis 90/Die Grünen haben viele Ideen
für Homberg. Für die werden wir weiterhin engagiert im Stadtparlament
kämpfen.
Stadtentwicklung, Jugend, Kultur,
Stadtumbau, Bürgerbeteiligung, soziale Stadt, regionale Energie - viele
Stichworte für ein Ziel: HOMBERG WIRD BESSER!
Wahlergebnis
verpflichtet: Homberg wird besser!
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Atomkraft? Nein Danke! - Ausschalten jetzt!
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Die Ereignisse
in Japan zeigen, dass Atomkraft nicht beherrschbar ist. Wir müssen die
Atomkraftwerke abschalten - jetzt!
Vor 25 Jahren ereignete sich die
Katastrophe von Tschernobyl. Die Menschen in unserer belarussischen
Partnerstadt Stolin in der Falloutzone leiden weiterhin unter den
Folgen dieser Katastrophe.
Atomprotest
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Homberg hat die Energie
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Bündnis
90/DIE GRÜNEN setzen auf die Energie vor Ort. Deshalb unterstützen wir
die regionale Energieerzeugung. Hier liegt noch viel Potential für die
Zukunft, Chancen die genutzt werden müssen, um Homberg voran zu bringen.
Energieerzeugung und Energieverteilung
werden in Zukunft viel stärker vor Ort organisiert, als bisher. Deshalb
setzen wir uns dafür ein, das Strom- und Gasnetze nicht in den Händen
der großen Konzerne bleiben. Regionale Firmen können die Zukunft besser
organisieren als Konzerne, die auf Monstertechnologien beharren.
Wir haben die Energie:
Nutzen wir sie!
Homberg
hat die Energie - Energie-Schwerpunkt
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Homberg wird besser
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Bündnis
90/Die Grünen hoffen, dass es bei der Kommunalwahl gelingt, die
derzeitige CDU/FDP Blockade im Homberger Parlament zu brechen, deren
einziges Bestreben die Sicherung der Macht des Bürgermeisters ist. Dies
hat in Homberg zu einer Stagnation geführt, die der Stadt nicht gut
tut.
Bündnis 90/Die Grünen setzen dagegen auf
Bewegung und Innovation. Die Attraktivität der Stadt kann aber nur dann
gesteigert werden, wenn die Bürgerinnen und Bürger eingebunden werden.
Es reicht nicht aus, immer wieder ehrenamtliches Engagement zu fordern
- es geht um wirkliche Bürgerbeteiligung.
Bündnis 90/Die Grünen setzen auf Offenheit: Viele parteilose
Kandidatinnen und Kandidaten sind auf unserer Liste mit dabei. Und
natürlich stehen etliche Vertreterinnen und Vertreter der Stadtteile
auf der Liste. Wichtig ist für Bündnis 90/Die Grünen auch die
Kandidatur engagierter Gewerkschafter.
Viele wegweisende Entscheidungen in
Homberg gehen auf grüne Ideen und Initiativen zurück: Die 'kleine'
Nordumgehung, das Konzept für eine verkehrsberuhigte, attraktive
Innenstadt, das Projekt 'Soziale Stadt'. Wir werden weiter daran
arbeiten, dass Homberg mit seinen Stadtteilen eine gute Zukunft hat und
ein wichtiger Standort in Nordhessen bleibt.
Homberg wird besser - Der Flyer
zur Kommunalwahl
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Kommunalwahl am 27. März | Die Liste
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Dreizehn Hombergerinnen
und Homberger kandidieren auf der Kommunalwahlliste von Bündnis 90/Die
Grünen für die Homberger Stadtverordnetenversammlung. Bei der
Aufstellung der Liste ist es gelungen, erfahrene Kommunalpolitiker aber
auch neue Kandidatinnen und Kandidaten zu gewinnen, deren Ziel es ist,
grüne Politik in Homberg fortzusetzen.
Bündnis 90/Die Grünen setzen dabei auf
Offenheit: Viele parteilose Kandidatinnen und Kandidaten sind mit
dabei. Und natürlich stehen etliche Vertreterinnen und Vertreter der
Stadtteile auf der Liste. Wichtig ist für Bündnis 90/Die Grünen auch
die Kandidatur engagierter Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter.
Die Liste zur
Kommunalwahl am 27. März 2011
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Schwerpunkt Bürgermeister
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Dienstwagenaffäre, Krankenpflegestation,
Subventionsaffäre, Steinbruch Dickershausen - eine ausführliche
Dokumentation aller Bürgermeisteraffären
Bürgermeister Wagner akzeptiert
Strafbefehl: Er hat Urkunden unterdrückt
und das Parlament belogen
Eine lange Rechtfertigung aber keine
Entschuldigung: Kein Vertrauen für den Bürgermeister
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Im Jahr 2008 wurde Martin Wagner erneut
zum Bürgermeister gewählt. Eine knappe Entscheidung: Seine
Gegenkandidatin erhielt 46% der Stimmen.
In einem Schwerpunkt zur Wahl hatten wir
unsere Fakten zum Bürgermeister zusammengestellt.
Es
war keine positive Bilanz
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Harte Fakten - Die
Akteneinsichtsausschüsse |
Drei Akteneinsichtsausschüsse hat es in
der Homberger Stadtverordnetenversammlung bisher gegeben, dreimal wurde
versucht, auf diesem Weg, den demokratischen Kontrollauftrag der
Stadtverordneten durchzusetzen.
Die Berichte aus den Ausschüssen
offenbaren, dass den Stadtverordneten Informationen vorenthalten werden
und wie Entscheidungen am Parlament vorbei gefällt werden. Sie zeigen
auch, warum es so schwer ist, in diesem Parlament vertrauensvoll
zusammenzuarbeiten.
Hier finden Sie die Abschlussberichte von
Bündnis 90/Die Grünen aus den drei abgeschlossenen
Akteneinsichtsausschüssen:
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Akteneinsichtsausschuss zum geplanten Basaltbruch Dickershausen
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Akteneinsichtsausschuss
Dienstwagenaffäre
- Akteneinsichtsausschuss
Krankenpflegestation
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Asklepios schließt Homberger Klinik |
Nun ist Homberg eine Kreisstadt ohne
Krankenhaus. Asklepios hat das Klinikum Homberg im September 2010
geschlossen. Bündnis 90/Die Grünen hatten sich immer gegen die
Privatisierung ausgesprochen. Profitorientierte Krankenhauskonzerne
zerstören die wohnortnahe Gesundheitsversorgung.
Kreisstadt
ohne Krankenhaus
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Kommunalaufsicht
zwingt Bürgermeister zu
demokratischem Handeln |
Erst musste ein Akteneinsichtsausschuss gegründet werden, um notwendige
Informationen zu erhalten, dann musste die Kommunalaufsicht
eingeschaltet werden, um demokratische Selbstverständlichkeiten
durchzusetzen. Die Verneblungstaktik des Bürgermeisters beim Stadtumbau
geht nicht auf. mehr |
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Prioritäten
setzen |
Homberg
ist stark verschuldet - nur mit klaren politischen Schwerpunkten kann
sich sich die Stadt weiterentwickeln. mehr |
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