Aufbruch für HombergAm 25. Mai wird in Homberg der neue Bürger-meister gewählt: Die Chance für einen Aufbruch in Homberg

Bündnis 90/DIE GRÜNEN treten mit keiner eigenen Kandidatin zur Wahl an. Auch eine direkte Wahlempfehlung soll zur Zeit nicht gegeben werden.

Aber wir haben politische Positionen zur Entwicklung Homberg, wir haben konkrete Erwartungen und Forderungen. Und wir haben eine Einschätzung der fünf zur Wahl stehenden Kandidaten.

All dies ist zusammengefasst in unseren Positionen zur Bürgermeisterwahl.

Aufbruch für Homberg - Positionen zur Bürgermeisterwahl

Aufbruch für Homberg - Das Positionspapier als pdf-Dokument

SPD verlässt gemeinsame Basis

Stadtverordnetenversammlung am 27. März 2014:
SPD schwenkt zurück auf Linie des Bürgermeisters

Mit ihrer Zustimmung zu zentralen Projekten im Konversionsgebiet der ehemaligen Kasernen hat die SPD nach gerade mal einem halben Jahr die gemeinsame Basis mit FWG und GRÜNEN verlassen und sich wieder der Position von Bürgermeister Martin Wagner angeschlossen. Wie lange wird es dauern, bis die SPD auch das umstrittene Grundstücksgeschäft mit dem CDU-Stadtverordneten Axel Althaus absegnet?

SPD verlässt gemeinsame Basis

Persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden Klaus Bölling vom 27. März 2014

Unterstellung eines Widerstreits der Interessen gem. § 25 HGO bezgl. Entscheidungen, die das Gebiet der ehem. Ostpreußenkaserne betreffen

Nachdem die SPD zurück auf die Linie von Bürgermeister Wagner geschwenkt ist, werden auch von ihr Vorwürfe aufgegriffen, mit denen Bürgermeister Wagner, der CDU-Stadtverordnete Althaus und andere versucht haben, den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Klaus Bölling, von Entscheidungen über die Konversionsflächen auszuschießen. 

Wir dokumentieren hier die persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2014

Risiko KasernenkaufKonversion bisher kein Erfolgsmodell für Homberg

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Anfangsverdachts des Betrugs im Zusammenhang mit der Bewertung von Flächen für Solarparks als Konversionsfläche sind ein weiterer Tiefpunkt im Rahmen des umstrittenen Ankaufs des Kasernengeländes durch die Stadt Homberg. Von Anfang an war das Vorgehen von Bürgermeister Wagner intransparent und bürgerfeindlich.

Die Konversion hat sich für Homberg bisher nicht zum Erfolgsmodell entwickelt

Ohne Rückabwicklung keine weitere Grundstücksvergabe

SPD, FWG und GRÜNE haben in einer gemeinsamen Pressemitteilung klargestellt, dass die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Rückabwicklung des fragwürdigen Grundstücksgeschäfts mit dem Stadtverordneten und Parteifreund des Bürgermeisters Axel Althaus Voraussetzung für die weitere Entwicklung des Kasernengeländes ist.

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, FWG, Bündnis 90/DIE GRÜNEN (pdf)

 

Falsche Informationen und fragwürdige Verkäufe

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN erhebt schwere Vorwürfe wegen der Vergabepraxis für Grundstücke im Bereich der ehemaligen Kasernen. Die Fraktion kritisiert die Grundstücksvermarktung durch die HLG (Hessische Landgesellschaft mbH) und ist der Auffassung, dass die Stadtverordneten falsch informiert wurden.

Stadtverordnetenversammlung beschließt mit großer Mehrheit Rückabwicklung

Die Vergabe großer Flächen der Dörnbergkaserne an eine Eigentümergemeinschaft, zu der der CDU-Stadtverordnete Axel Althaus gehört stand im Mittelpunkt der Stadtverordnetenversammlung am 25. April 2013. Dabei wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Geschäft rückabgewickelt werden soll.

Grundlage der Diskussion waren gemeinsame Anträge von GRÜNEN, SPD und FWG.

Kein Sicherheitsrisiko bei Abifete in Dörnbergkaserne?
GRÜNE und SPD hinterfragen die Behauptungen von Bürgermeister Wagner

Der Bürgermeister lehnt sich weit aus dem Fenster und behauptet in der HNA, bei der baurechtlich nicht zulässigen Abifete in der u.a. vom CDU-Stadtverordneten Axel Althaus gekauften Halle habe kein Brandschutz- und Sicherheitsrisiko bestanden. Aber was ist mit den Gasheizpilzen, die deutlich sichtbar in der Halle standen?

Gemeinsame Anfrage von GRÜNEN und SPD zur rechtlichen und brandschutztechnischen Bewertung der Veranstaltung

Fragwürdige Rolle der HLG: Grundstücke werden verschenkt

Wachhäuschen

Trotz Interessenbekundung des Mieters hat die HLG das Wachgebäude der Dörnberg-Kaserne an den CDU-Stadtverordneten Axel Althaus und seine Miteigentümer quasi verschenkt.

Das fragwürdige Verhalten von Bürgermeister und HLG muss aufgeklärt werden.

Auslöser der Kritik ist der  Verkauf großer Flächen und Gebäudekomplexe in der ehemaligen Dörnbergkaserne an eine Eigentümergemeinschaft, zu der auch ein Stadtverordneter der CDU gehört. Über dessen Beteiligung wurden weder das Parlament noch die zuständige Arbeitsgruppe Konversion unterrichtet.

Offene Fragen rund um Grundstücksvergabe in Dörnbergkaserne


Akteneinsichtsausschuss: Schwerwiegende Erkenntnisse

Die Berichte aus dem Akteneinsichtsausschuss wurden in der Stadtverordneten-versammlung am 22. März vorgelegt. Die Erkenntnisse über falsche Informationen, fehlende Akten und fragwürdige Grundstücksgeschäfte mit einem CDU Stadtverordneten sind schwerwiegend.

Interessant sind dabei insbesondere der von Delf Schnappauf (von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in den Ausschuss entsandt) und der FWG vorgestellten Erkenntnisse.

Bericht Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Delf Schnappauf (pdf)

Bericht FWG (Link zu pdf auf deren Homepage)


Alle Artikel und Pressemitteilungen zum Kasernenkauf und zum Bürgerbegehren haben wir in unserem Schwerpunkt zusammengefasst:

Schwerpunkt Kasernenkauf

 

Jetzt auch bei Facebook

Das ist jetzt mal ein Versuch: Ab jetzt sind Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Homberg auch bei Facebook zu finden. Eine gute Möglichkeit für alle, Neuigkeiten schnell zu erfahren, ohne ständig hier auf der Website nachsehen zu müssen, ob es was aktuelles gibt. Wir werden sehen, ob es sich bewährt ...

Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Homberg bei Facebook

Neues Jugendzentrum: Altes Gaswerk wird jung

Gemeinsam haben in einer Planungswerkstatt Jugendliche, Stadtjugendpflege und der Architekt ein neues Jugendzentrum im alten Gaswerk geplant. Herausgekommen ist ein großartiger Plan, der den historischen Industriecharakter des Gebäudes aufgreift und in die moderne Nutzung einbezieht. Bündnis 90/DIE GRÜNEN unterstützen die Planungen für eine neues Jugendzentrum im alten Gaswerk.

Das alte Gaswerk wird jung

Neukonstituierung der Fraktion

Nach ausführlichen fraktionsinternen Diskussionen hat die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beschlossen, die Zusammenarbeit mit dem Stadtverordneten Delf Schnappauf zu beenden und ihn aufgefordert, sein Mandat zurückzugeben.

Ausschlaggebend für diese schwerwiegende Entscheidungen waren insbesondere unüberbrückbare Differenzen über die öffentliche Darstellung der Homberger Politik und der Bewertung der Innenstadtentwicklung auf der Grundlage einer Projektstudie der Bauverwaltung.

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Frisches Leben in der alten StadtDie Entwicklung der Innenstadt ist die wichtigste Herausforderung der nächsten Jahre

Für Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist die nachhaltige Entwicklung der Homberger Altstadt ein politischer Schwerpunkt. Die Innenstadt muss belebt werden, die historische Altstadt muss mit ihren Fachwerkbauten erhalten und lebendig bleiben.

Wir haben unsere grundlegenden Ideen in dem Positionspapier 'Frisches Leben in der alten Stadt' zusammengefasst. viele dieser Ideen haben Eingang in das Revitalisierungskonzept des Bauamts und des städtischen Architekten Jochen Gontermann gefunden.

Dies und mehr in unserem Schwerpunkt:

Frisches Leben in der alten Stadt - Schwerpunkt Innenstadtentwicklung

Frisches Leben in der alten Stadt - Das Positionspapier als pdf-Dokument

Unterbringung von Flüchtlingen in Homberg

Die geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Homberg hat zu vielen Diskussionen geführt. Es gibt viele Fragen, es gibt Ängste und Sorgen. Es gibt aber auch Chancen. Deshalb sollten wir diese Menschen offen und freundlich in Homberg willkommen heißen.

Ängste und Sorgen können nur durch offene und vorbehaltlose Information beseitigt werden. Wir haben die humanitäre Verpflichtung, Flüchtlinge aufzunehmen - auch in Homberg. Wir müssen die Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen und wir müssen die Ängste und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernstnehmen.

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Dramatische Haushaltslage: Schluss mit Risikoprojekten

Ohne eine Erhöhung des Kassenkredits von 8 Mio. Euro auf unglaubliche 17 Mio. Euro ist Homberg innerhalb weniger Monate nicht mehr handlungsfähig. Trotzdem hält der Bürgermeister an seinen Prestigeprojekten Marktplatz Ost und Ankauf der Kasernen fest.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordern, dass endlich wieder Realität in die Homberg Politik einkehrt. Für Risikoprojekte ist keine Geld mehr da - sie müssen sofort gestoppt werden! Außerdem wird die Kommunalaufsicht aufgefordert, einen Magistratsbeschluss zur teuren Vergabe eines Planungsauftrags im Kasernengelände zu überprüfen.

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Keine Ordnungswidrigkeit

Auf Antrag der CDU wurde bei der Stadtverordnetensitzung am 16. März 2011 die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Über das geplante Einkaufszentrum sollten die Bürger nicht informiert werden.

Wir hatten die Geheimniskrämerei nicht mitgemacht und die Fakten noch am gleichen Abend hier veröffentlicht. Der CDU-Stadtverordnetenvorsteher Pfeiffer wollte deshalb ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen den Fraktionsvorsitzenden Klaus Bölling einleiten.

Dies wurde nun von der Kommunalaufsicht abgelehnt. Der Ausschluss der Öffentlichkeit war rechtswidrig.

Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgte zu Unrecht

Fraktion hat sich konstituiert

Mit vier Stadtverordneten (Klaus Bölling, Hilmar Höse, Dietrich Habbishaw, Delf Schnappauf) sind Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtparlament vertreten. Ulrike Otto wurde in den Magistrat gewählt.

Wir freuen uns auf lebendige Debatten in der Legislaturperiode bis 2016.

Die Fraktion stellt sich und ihre Schwerpunkte vor

Lärmbelastung durch Logistik

Die geplante Verkehrsführung zum Logistikzentrum der Firma Palletways in den ehemaligen Viessmann-Hallen bringt eine unzumutbare zusätzliche Lärmbelastung und ist nicht akzeptabel.

Im gemeinsamen Industriegebiet Knüllwald gibt es bessere Alternativen für Logistiker.

Verkehrsführung nicht akzeptabel

HOMBERG WIRD BESSER | Ergebnis verpflichtet

Mit 11,3 % der Stimmen und vier Sitzen ziehen Bündnis 90/DIE GRÜNEN in die neue Stadtverordnetenversammlung. Damit bekommt grüne Politik mehr Gewicht in Homberg - eine Verpflichtung, die wir gerne annehmen.

Bündnis 90/Die Grünen haben viele Ideen für Homberg. Für die werden wir weiterhin engagiert im Stadtparlament kämpfen.

Stadtentwicklung, Jugend, Kultur, Stadtumbau, Bürgerbeteiligung, soziale Stadt, regionale Energie - viele Stichworte für ein Ziel: HOMBERG WIRD BESSER!

Wahlergebnis verpflichtet: Homberg wird besser!

Atomkraft? Nein Danke! - Ausschalten jetzt!

Die Ereignisse in Japan zeigen, dass Atomkraft nicht beherrschbar ist. Wir müssen die Atomkraftwerke abschalten - jetzt!

Vor 25 Jahren ereignete sich die Katastrophe von Tschernobyl. Die Menschen in unserer belarussischen Partnerstadt Stolin in der Falloutzone leiden weiterhin unter den Folgen dieser Katastrophe.

Atomprotest

Homberg hat die Energie

Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzen auf die Energie vor Ort. Deshalb unterstützen wir die regionale Energieerzeugung. Hier liegt noch viel Potential für die Zukunft, Chancen die genutzt werden müssen, um Homberg voran zu bringen.

Energieerzeugung und Energieverteilung werden in Zukunft viel stärker vor Ort organisiert, als bisher. Deshalb setzen wir uns dafür ein, das Strom- und Gasnetze nicht in den Händen der großen Konzerne bleiben. Regionale Firmen können die Zukunft besser organisieren als Konzerne, die auf Monstertechnologien beharren.

Wir haben die Energie: Nutzen wir sie!

Homberg hat die Energie - Energie-Schwerpunkt

Homberg wird besser

Bündnis 90/Die Grünen hoffen, dass es bei der Kommunalwahl gelingt, die derzeitige CDU/FDP Blockade im Homberger Parlament zu brechen, deren einziges Bestreben die Sicherung der Macht des Bürgermeisters ist. Dies hat in Homberg zu einer Stagnation geführt, die der Stadt nicht gut tut.

Bündnis 90/Die Grünen setzen dagegen auf Bewegung und Innovation. Die Attraktivität der Stadt kann aber nur dann gesteigert werden, wenn die Bürgerinnen und Bürger eingebunden werden. Es reicht nicht aus, immer wieder ehrenamtliches Engagement zu fordern - es geht um wirkliche Bürgerbeteiligung.

Bündnis 90/Die Grünen setzen auf Offenheit: Viele parteilose Kandidatinnen und Kandidaten sind auf unserer Liste mit dabei. Und natürlich stehen etliche Vertreterinnen und Vertreter der Stadtteile auf der Liste. Wichtig ist für Bündnis 90/Die Grünen auch die Kandidatur engagierter Gewerkschafter.

Viele wegweisende Entscheidungen in Homberg gehen auf grüne Ideen und Initiativen zurück: Die 'kleine' Nordumgehung, das Konzept für eine verkehrsberuhigte, attraktive Innenstadt, das Projekt 'Soziale Stadt'. Wir werden weiter daran arbeiten, dass Homberg mit seinen Stadtteilen eine gute Zukunft hat und ein wichtiger Standort in Nordhessen bleibt.

Homberg wird besser - Der Flyer zur Kommunalwahl

Giftalarm - Gefährdung durch Logistikbetriebe

Für viele Homberger war es ein großer Schreck, als sie am 16. Februar 2011 am frühen Morgen feststellen mussten, dass im CTL Logistiklager im Industriegebiet ein Fass mit einer hochgiftigen Chemikalie ausgelaufen war. Im weiten umkreis sollten Fenster und Türen geschlossen bleiben, ca. 60 Menschen wurden ernsthaft verletzt, darunter auch Rettungs- und Einsatzkräfte, mehr als 200 Menschen waren direkt betroffen.

Bündnis 90/Die Grünen fordern Aufklärung über Gefahrgutumschlag am Logistikstandort Homberg

CTL verhöhnt Verletzte und Rettungskräfte

Fünf Tage brauchte CTL um zu dem Vorfall Stellung zu nehmen. Statt den Helfern zu danken, die Verletzen zu bedauern und sich für die Gefährdung der Menschen zu entschuldigen, wurden Verletzte und Rettungskräfte verhöhnt.

CTL verhöhnt Verletzte und Rettungskräfte

Kommunalwahl am 27. März | Die Liste

Dreizehn Hombergerinnen und Homberger kandidieren auf der Kommunalwahlliste von Bündnis 90/Die Grünen für die Homberger Stadtverordnetenversammlung. Bei der Aufstellung der Liste ist es gelungen, erfahrene Kommunalpolitiker aber auch neue Kandidatinnen und Kandidaten zu gewinnen, deren Ziel es ist, grüne Politik in Homberg fortzusetzen.

Bündnis 90/Die Grünen setzen dabei auf Offenheit: Viele parteilose Kandidatinnen und Kandidaten sind mit dabei. Und natürlich stehen etliche Vertreterinnen und Vertreter der Stadtteile auf der Liste. Wichtig ist für Bündnis 90/Die Grünen auch die Kandidatur engagierter Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter.

Die Liste zur Kommunalwahl am 27. März 2011

Schwerpunkt Bürgermeister

Dienstwagenaffäre, Krankenpflegestation, Subventionsaffäre, Steinbruch Dickershausen - eine ausführliche Dokumentation aller Bürgermeisteraffären

Bürgermeister Wagner akzeptiert Strafbefehl: Er hat Urkunden unterdrückt
und das Parlament belogen

Eine lange Rechtfertigung aber keine Entschuldigung: Kein Vertrauen für den Bürgermeister

Im Jahr 2008 wurde Martin Wagner erneut zum Bürgermeister gewählt. Eine knappe Entscheidung: Seine Gegenkandidatin erhielt 46% der Stimmen.

In einem Schwerpunkt zur Wahl hatten wir unsere Fakten zum Bürgermeister zusammengestellt.

Es war keine positive Bilanz

Harte Fakten - Die Akteneinsichtsausschüsse

Drei Akteneinsichtsausschüsse hat es in der Homberger Stadtverordnetenversammlung bisher gegeben, dreimal wurde versucht, auf diesem Weg, den demokratischen Kontrollauftrag der Stadtverordneten durchzusetzen.

Die Berichte aus den Ausschüssen offenbaren, dass den Stadtverordneten Informationen vorenthalten werden und wie Entscheidungen am Parlament vorbei gefällt werden. Sie zeigen auch, warum es so schwer ist, in diesem Parlament vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.

Hier finden Sie die Abschlussberichte von Bündnis 90/Die Grünen aus den drei abgeschlossenen Akteneinsichtsausschüssen:

  1. Akteneinsichtsausschuss zum geplanten Basaltbruch Dickershausen
  2. Akteneinsichtsausschuss Dienstwagenaffäre
  3. Akteneinsichtsausschuss Krankenpflegestation
Asklepios schließt Homberger Klinik

Nun ist Homberg eine Kreisstadt ohne Krankenhaus. Asklepios hat das Klinikum Homberg im September 2010 geschlossen. Bündnis 90/Die Grünen hatten sich immer gegen die Privatisierung ausgesprochen. Profitorientierte Krankenhauskonzerne zerstören die wohnortnahe Gesundheitsversorgung.

Kreisstadt ohne Krankenhaus

Demokratie wagen? In Homberg lieber nicht!

CDU und FDP wollen keine demokratischen Verhältnisse in Hombergs Ausschüssen - das wurde bei der Stadtverordnetenversammlung am 6. Mai 2010 nachdrücklich unter Beweis gestellt. Was interessiert da schon ein höchstrichterliches Urteil?

CDU und FDP ignorieren Bundesverwaltungsgericht

Für eine lebendige Innenstadt - Der Schwerpunkt

Eine Fußgängerzone, die keine ist, ein autofreier Marktplatz, dessen Randbereich zugeparkt werden darf - vorangebracht hat das Homberg nicht.

Weiterhin stehen Geschäfte leer, weiterhin fehlen attraktive Angebote - weiterhin fehlen Menschen.

Höchste Zeit, zu handeln:

Für eine lebendige Innenstadt

Ein finanzielles Desaster

Die Gesamtschulden steigen auf 50 Mio. €, die Handlungsfähigkeit der Stadt ist nicht mehr gegeben - aber die Koalition der Hoffnungslosen stapft munter weiter in den Sumpf.

Rede zum Haushaltsplan 2010

Besser Mauscheln ohne Öffentlichkeit
Es war lang nach Mitternacht, als die CDU/FDP die Öffentlichkeit von der Stadtverordnetensitzung ausschließen wollte. Beraten werden sollte über Erbbaurecht im Mühlhäuserfeld. Wen stört dabei die Öffentlichkeit?

Protest gegen Ausschluss der Öffentlichkeit

Homberg ein politisches Tollhaus
Abgebrochene Akteneinsicht, ein unfähiger Ausschussvorsitzender und ein Bürgermeister, der im Ausschuss - der sein Handeln aufklären soll - mit kleinen Zetteln Regie führt. Fehlt doch eigentlich nur noch ein pöbelnder CDU-Stadtrat im Zuschauerraum, um das politische Tollhaus perfekt zu machen.

Die Vorgänge im Akteneinsichtsausschuss Alten- und Krankenpflegestation

Bürgermeister hat den Überblick verloren
Der Bürgermeister hat Parlament und Akteneinsichtsausschuss über die Verwendung eines städtischen Dienstwagens getäuscht. Es besteht der Verdacht der Urkundenfälschung.

Erklärung von Bündnis 90/Die Grünen zur Dienstwagenaffäre

Alten- und Krankenpflegestation vor die Wand gefahren
Unverantwortliche und schlampige Personalführung führen zum Aus für die seit mehr als 30 Jahren bestehende Alten- und Krankenpflegestation der Stadt.

Die Alten- und Krankenpflegestation war ein wirtschaftlicher und ein sozialer Wert für die Stadt Homberg. Auch in unserer Stadt werden die Menschen älter und pflegebedürftiger. Der Bürgermeister wahrt nicht die Interessen der Stadt Homberg. Durch die von ihm zu verantwortenden Versäumnisse ist Schaden für die Stadt entstanden.

Erklärung von Bündnis 90/Die Grünen zum Aus für die Alten- und Krankenpflegestation

Kommunalaufsicht zwingt Bürgermeister zu demokratischem Handeln
Erst musste ein Akteneinsichtsausschuss gegründet werden, um notwendige Informationen zu erhalten, dann musste die Kommunalaufsicht eingeschaltet werden, um demokratische Selbstverständlichkeiten durchzusetzen. Die Verneblungstaktik des Bürgermeisters beim Stadtumbau geht nicht auf. mehr
Prioritäten setzen
Homberg ist stark verschuldet - nur mit klaren politischen Schwerpunkten kann sich sich die Stadt weiterentwickeln. mehr