Homberg kann mehr
Nur schlechte Energie im Homberger
Stadtparlament? Ist das wirklich so? Kommen wir so voran?
Zugegeben - im Moment ist die parlamentarische Arbeit schwierig.
Denn gute Arbeit kann ein Stadtverordneter nur leisten, wenn er
in Entscheidungen eingebunden wird, wenn er beteiligt wird und
alle notwendigen Informationen erhält. Das ist zur Zeit nicht
so. Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben keinen Sitz im Magistrat - die
FDP dank der CDU zwei Sitze, obwohl sie wie DIE GRÜNEN drei
Stadtverordnete hat. Auch das Stimmrecht in den Ausschüssen
bleibt Bündnis 90/DIE GRÜNEN verweigert - obwohl Gerichte dies
inzwischen für Unrecht halten.
Aber es gab auch schon andere Mehrheiten in
Homberg. In dieser Zeit fielen die Beschlüsse, die Homberg voran
gebracht haben, wie z.B. das Parkraumkonzept, das die Grundlage
für die erfolgreiche Umgestaltung der Wallstraße, Westheimer
Straße und des Marktplatzes war. An diesem Konzept hat nicht nur
die Politik gearbeitet, es wurde zusammen mit den Bürgerinnen
und Bürgern in mehreren Diskussionsrunden in der Stadthalle
entwickelt. Nur zusammen entstehen erfolgreiche Konzepte -
deshalb brauchen wir neue Mehrheiten für Homberg!
Die Auseinandersetzung mit
Bürgermeister Martin Wagner ist für viele BürgerInnen nur schwer
nachvollziehbar, viele sind es leid, dass der Bürgermeister von
den GRÜNEN immer wieder angegriffen wird. Aber Demokratie kann
nur funktionieren, wenn die Spielregeln und die Gesetze
eingehalten werden. Wenn wir wegschauen verbessert sich
vielleicht die Stimmung im Stadtparlament und beim
Bürgermeister. Homberg hilft das allerdings nicht, denn
engagierte und konstruktive Politik ist nur möglich, wenn die
demokratischen Regeln eingehalten und überwacht werden.
Und genau das ist unsere Aufgabe als Stadtverordnete in
Homberg!
