Unüberbrückbare inhaltliche Differenzen
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Homberg trennt sich von Delf Schnappauf
Nach ausführlicher Diskussion in zwei
Fraktionssitzungen hat die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in
Homberg am 20. Februar beschlossen, sich vom parteilosen
Fraktionsmitglied Delf Schnappauf zu trennen. Die
Fraktionsmitglieder Klaus Bölling, Hilmar Höse, Dietrich
Habbishaw und die beratend teilnehmende Stadträtin Ulrike Otto
sehen keine gemeinsame Basis mehr für eine vertrauensvolle,
inhaltliche Zusammenarbeit mit dem Stadtverordneten Delf
Schnappauf.
Fraktion steht positiv zur Projektstudie
Innenstadtentwicklung
Ausschlaggebend für den Beschluss waren vor
allem die Diskussionen um das Homberger Innenstadtkonzept. Die
Mehrheit der Fraktion bewertet die vorgelegte Projektstudie der
Homberger Bauverwaltung positiv und sieht in der Ideensammlung
eine gute Voraussetzung für die Entwicklung der Innenstadt. Vor
allem die Darstellung dieses Projekts im durch Delf Schnappauf
betriebenen Blog ‚Homberger Hingucker‘ war für die Fraktion
nicht mehr tragbar. Die Darstellung Hombergs und der Homberger
Politik in diesem Blog durch ein Fraktionsmitglied widersprechen
in weiten Bereichen der Mehrheitsmeinung der Fraktion und
entziehen einer weiteren Zusammenarbeit die Grundlage. Die
Fraktion wünscht sich eine offene, wertschätzende und
konstruktive Auseinandersetzung um die Zukunft der Stadt. Wir
sehen viele Ansätze für eine positive Entwicklung der Stadt, die
jetzt konstruktiv weiterentwickelt werden müssen.
Kein Fraktionszwang - aber gemeinsame Ziele
Die
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN legt Wert darauf, dass es keinen
Fraktionszwang gibt und dass jeder Stadtverordnete frei in
seiner Abstimmung ist. Das gilt auch weiterhin. Wir können es
aber als Fraktion nicht mehr tragen, dass eine abweichende
Meinung und damit die fraktionsinterne Auseinandersetzung im
Blog öffentlich ausgetragen werden. Der Zusammenschluss von
Stadtverordneten zu einer Fraktion setzt eine weitgehende
inhaltliche Übereinstimmung und eine gemeinsame Vertretung der
Politik nach außen voraus. Diese Basis ist leider nicht mehr
gegeben.
Da Delf Schnappauf sein Mandat als Parteiloser
über die Liste von Bündnis 90/DIE GRÜNEN bekommen hat, fordern
wir ihn auf, dieses Mandat zurückzugeben, damit es im Sinne der
Wählerinnen und Wähler, die für die Liste Bündnis 90/DIE GRÜNEN
gestimmt haben, durch eine Stadtverordnete wahrgenommen werden
kann, die die inhaltlichen Ziele der Partei und der Fraktion
innerhalb der Stadtverordnetenversammlung vertritt.
Keine Basis für weitere Zusammenarbeit
Die
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bedauert diese schwerwiegende
Entscheidung, da wir die vergangene Arbeit von Delf Schnappauf,
insbesondere in den Akteneinsichtsausschüssen, nach wie vor
schätzen. Leider konnte in den ausführlichen Diskussionen
innerhalb der Fraktion keine Grundlage für eine weitere
Zusammenarbeit gefunden werden.
21.02.2013
Klaus Bölling, Fraktionsvorsitzender