Unüberbrückbare inhaltliche Differenzen

Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Homberg trennt sich von Delf Schnappauf

Nach ausführlicher Diskussion in zwei Fraktionssitzungen hat die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Homberg am 20. Februar beschlossen, sich vom parteilosen Fraktionsmitglied Delf Schnappauf zu trennen. Die Fraktionsmitglieder Klaus Bölling, Hilmar Höse, Dietrich Habbishaw und die beratend teilnehmende Stadträtin Ulrike Otto sehen keine gemeinsame Basis mehr für eine vertrauensvolle, inhaltliche Zusammenarbeit mit dem Stadtverordneten Delf Schnappauf.

Fraktion steht positiv zur Projektstudie Innenstadtentwicklung

Ausschlaggebend für den Beschluss waren vor allem die Diskussionen um das Homberger Innenstadtkonzept. Die Mehrheit der Fraktion bewertet die vorgelegte Projektstudie der Homberger Bauverwaltung positiv und sieht in der Ideensammlung eine gute Voraussetzung für die Entwicklung der Innenstadt. Vor allem die Darstellung dieses Projekts im durch Delf Schnappauf betriebenen Blog ‚Homberger Hingucker‘ war für die Fraktion nicht mehr tragbar. Die Darstellung Hombergs und der Homberger Politik in diesem Blog durch ein Fraktionsmitglied widersprechen in weiten Bereichen der Mehrheitsmeinung der Fraktion und entziehen einer weiteren Zusammenarbeit die Grundlage. Die Fraktion wünscht sich eine offene, wertschätzende und konstruktive Auseinandersetzung um die Zukunft der Stadt. Wir sehen viele Ansätze für eine positive Entwicklung der Stadt, die jetzt konstruktiv weiterentwickelt werden müssen.

Kein Fraktionszwang - aber gemeinsame Ziele

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN legt Wert darauf, dass es keinen Fraktionszwang gibt und dass jeder Stadtverordnete frei in seiner Abstimmung ist. Das gilt auch weiterhin. Wir können es aber als Fraktion nicht mehr tragen, dass eine abweichende Meinung und damit die fraktionsinterne Auseinandersetzung im Blog öffentlich ausgetragen werden. Der Zusammenschluss von Stadtverordneten zu einer Fraktion setzt eine weitgehende inhaltliche Übereinstimmung und eine gemeinsame Vertretung der Politik nach außen voraus. Diese Basis ist leider nicht mehr gegeben.

Da Delf Schnappauf sein Mandat als Parteiloser über die Liste von Bündnis 90/DIE GRÜNEN bekommen hat, fordern wir ihn auf, dieses Mandat zurückzugeben, damit es im Sinne der Wählerinnen und Wähler, die für die Liste Bündnis 90/DIE GRÜNEN gestimmt haben, durch eine Stadtverordnete wahrgenommen werden kann, die die inhaltlichen Ziele der Partei und der Fraktion innerhalb der Stadtverordnetenversammlung vertritt.

Keine Basis für weitere Zusammenarbeit

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bedauert diese schwerwiegende Entscheidung, da wir die vergangene Arbeit von Delf Schnappauf, insbesondere in den Akteneinsichtsausschüssen, nach wie vor schätzen. Leider konnte in den ausführlichen Diskussionen innerhalb der Fraktion keine Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit gefunden werden.

21.02.2013
Klaus Bölling, Fraktionsvorsitzender