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Belarus - Infos & Links

Belarus, Weißrussland ist nach der Osterweiterung der EU an die EU-Außengrenze herangerückt, steht zwischen der EU und Russland und wird Schwierigkeiten haben, einen eigenen Weg zu finden. Belarus wird als letzte Diktatur Europas bezeichnet, Wahlen werden offensiv gefälscht, Oppositionelle verfolgt und unterdrückt. In anderen Staaten hat dies für eine Revolution gereicht. In Belarus sind nach den Demonstrationen gegen die gefälschte Präsidentenwahl 2010 oppositionelle Kandidaten verhaftet und zu langjährigen Strafen verurteilt worden.

In Belarus regiert Präsident Alexander Lukaschenka so, wie es ihm die großen Vorbilder der Sowjetunion vorgemacht haben, so, wie Putin gern wieder regieren würde. Dies führt zu einer weitgehenden Ächtung des Landes in der westlichen Welt. Lukaschenkas außenpolitische Freunde sitzen eher im Iran, in Nordkorea oder China. Selbst zu Russland, von dem Belarus wirtschaftlich weitgehend abhängig ist, ist das Verhältnis angespannt. Gestritten wird vor allem um Energiepreise (Russland liefert subventioniertes Öl) und Durchleitungszölle (Belarus ist Transitland für wichtige Pipelines).

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Belarus ist ein armes Land, zusätzlich gebeutelt von der Chernobyl-Katastrophe, die große Flächen des Landes verseucht hat. Nach dem Zerfall der Sowjetunion gab es auch hier Tendenzen der Demokratisierung und Marktorientierung, die jedoch schnell wieder gestoppt wurden. So blieben dem ohnehin armen Land die schlimmsten sozialen Verwerfungen erspart, was zu einer relativen Zufriedenheit der Bevölkerung insbesondere in den weiten ländlichen Gebieten führt. Der Preis ist eine veraltete Industrie und nicht weltmarktfähige Landwirtschaft. Das Land ist abhängig von günstiger Energie aus Russland. Auf niedrigem Niveau konnte so eine soziale Sicherheit für den Großteil der Bürger erreicht werden. Es ist allerdings eine höchst brüchige Sicherheit.

Die Oppositionsbewegung ist hauptsächlich auf Minsk und die wenigen größeren Städte konzentriert, sie ist politisch nicht einig. Paradoxerweise kann davon ausgegangen werden, dass Lukaschenka Wahlen auch ohne Fälschung komfortabel gewinnen würde - solange die Wirtschaft nicht zusammenbricht. Die Opposition der jungen Menschen zeichnet sich durch den Drang nach freier Information und Meinungsäußerung aus, sie möchten von der Entwicklung Europas nicht abgekoppelt werden.

Ausdruck dieser Opposition ist vor allem die Kultur. Gesucht wird nach eigenen belarussischen Ausdrucksformen, die Pflege der belarussischen Sprache gehört dazu - insbesondere, da Lukaschenka die russische Sprache vorzieht. Es gibt eine Reihe junger Rockbands, die in weißrussischer Sprache singen, im eigenen Land aber keine Auftrittsmöglichkeiten bekommen. Das größte Festival belarussischer Musik kann nicht in Belarus stattfinden, sondern nahe der Grenze in Polen. Dort schwenken die Jugendlichen dann auch die alte weiß-rote Nationalflagge, die von Lukaschenka durch die grün-rote Fahne ersetzt wurde. Aktuelle belarussische Musik findet auch im Internet ein geeignetes Verbreitungsmedium.

Seit den Präsidentschafts"wahlen" im Dezember 2010 ist die Lage in Belarus besonders angespannt. Oppositionelle Kandidaten wurden verhaftet, jeglicher Protest wird radikal unterdrückt. Hinzu kommt eine schwere Wirtschaftskrise.

Informationen über die aktuelle Lage in Belarus gibt es im Internet (in englischer Sprache):

Charter '97 informiert (ebenfalls englisch) über die Menschen- und Bürgerrechte. Die Seite wird aufgrund ihrer Verfolgung mittlerweile von Litauen aus betrieben.