Hessentag - offene Fragen müssen schnellstens geklärt werden
Der Hessentag 2008 soll eine Chance für Homberg sein. Dies kann
er allerdings nur werden, wenn die finanziellen Risiken der
zehntägigen Feier verantwortungsbewusst abgeschätzt werden und
Homberg am Ende nicht weiter in die Schuldenfalle hineingerät. Für
Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind noch immer so viele Fragen offen, dass
der Hessentag zur Zeit als großes Risiko für die
Zukunftsentwicklung der Stadt eingeschätzt werden muss.
Welche Chancen bietet der Hessentag für Homberg? Bürgermeister
Wagner argumentiert, es seien Investitionen möglich, die ohne das
Fest erst Jahre später gefördert würden. Schaut man in die
vorliegende Finanzplanung, ist allerdings klar zu erkennen, dass
die wichtigste Investition, die Umgestaltung des Marktplatzes, nur
sehr gering gefördert wird und diese Fördermittel der Stadt auch
ohne Hessentag zu Gute kommen würden. Von 1,65 Mio. € geplanter
Gesamtkosten muss die Stadt 1,48 Mio. € selbst finanzieren. Auch
andere Maßnahmen werden aus Fördertöpfen finanziert, die der Stadt
- zumindest zeitlich gestreckt - ohnehin zur Verfügung stehen.
Andere Ausgaben werden allein für das Fest vorgenommen, wie
z.B. ein neuer Zugang zum Stadion, um es Open Air tauglich zu
machen. Allein hierfür sind 80.000 € aufzuwenden. Die Maßnahme
wird nicht gefördert, die Stadt trägt die Gesamtkosten, die durch
kein Konzert refinanzierbar sind, allein.
3,5 Mio. € sollen für die Herstellung des Festplatzes
aufgebracht werden. Refinanzierbar ist dieser Betrag nur, wenn
hier künftig ein Baugebiet entsteht. Für Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist
dies eine fragwürdige Planung. Die Bevölkerungsprognose ist
negativ, Homberg verliert qualifizierte Arbeitsplätze, Wohnraum
wird leer stehen. Ist unter dieser Prognose die Planung eines
Baugebiets wirklich realistisch?
Welche Arbeitsplätze soll der Hessentag langfristig bringen
oder sichern? Wie will Homberg von dem Fest touristisch
profitieren, wenn die touristische Infrastruktur eher in den
Nachbargemeinden vorhanden ist?
4,35 Mio. € Eigenmittel muss die Stadt für die bisher geplanten
Investitionen aufbringen, 1,7 Mio. € davon sind allein Maßnahmen
für den Hessentag, die nicht nachhaltig genutzt werden können.
Noch nicht berechnet sind dabei die eigentlichen Kosten für die
Durchführung des zehntägigen Festes (Programmkosten,
Personalkosten).
Nach dem bisherigen Stand befürchten Bündnis 90/DIE GRÜNEN,
dass die Stadt durch den Hessentag ein Defizit von ca. 2 - 3 Mio.
€ macht. Dies würde bedeuten, dass in den Jahren nach dem Fest
kaum Entwicklung möglich ist - gerade in dieser Zeit wären aber
weitere Investitionen notwendig, um Chancen durch den Hessentag
auch wirklich nutzen zu können. In dieser Zeit müsste z.B. die
touristische Infrastruktur weiter ausgebaut werden.
Fraglich ist für Bündnis 90/DIE GRÜNEN auch, wie die Stadtteile
durch den Hessentag profitieren sollen. Fast alle geplanten
Investitionen betreffen die Kernstadt, lediglich durch den
Radwegebau könnten die kernstadtnahen Stadtteile einen geringen
Vorteil haben. Der prognostizierte Bevölkerungsrückgang betrifft
insbesondere die Dörfer. Wie soll eine Zukunftsentwicklung
dörflicher Strukturen erfolgen, wenn die Stadt nach 2008 noch
tiefer in der Schuldenfalle sitzt?
Es reicht nicht aus, sich populistisch für ein schönes Fest
auszusprechen, wie dies CDU und FDP tun. Natürlich ist es schöner
eine rauschende Feier zu planen, als sich um deren Finanzierung
Sorgen zu machen. Diese Politik ist unverantwortlich: Wer auf Pump
feiert, wird sehr langfristig an den Folgen der Feier leiden.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN werden erst dann vorbehaltlos für den
Hessentag eintreten, wenn alle Fragen beantwortet sind und eine
seriöse Finanzplanung vorgelegt wird, die nicht zu einer weiteren
Verschuldung der Stadt führt.
