 Bürgermeisterwahl
2014
Aufbruch für Homberg – Positionen zur Bürgermeisterwahl
Die Wahl eines neuen Bürgermeisters bietet die Chance
zu einem Aufbruch in Homberg. Nach der Lähmung der von Misstrauen, Missachtung
und Hintergehen des Stadtparlaments - aber auch Missachtung bürgerschaftlicher
Initiativen - geprägten Amtszeit Martin Wagners braucht Homberg einen
Bürgermeister, der integriert und nicht intrigiert, der zusammenführt und nicht
spaltet.
Ein
Aufbruch für Homberg hängt aber nicht allein von der Person des Bürgermeisters
oder den politischen Parteien ab – ein Aufbruch kann nur erfolgen, wenn sich die
Bürgerinnen und Bürger wieder vermehrt für ihre Stadt engagieren, sich
einmischen und an der politischen Entscheidungsfindung aktiv beteiligen. Aufgabe
eines neuen Bürgermeisters wird es sein, dies zu unterstützen und die
Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN treten mit
keiner eigenen Kandidatin zur Bürgermeisterwahl an. Zum jetzigen Zeitpunkt fällt
es auch schwer, eine eindeutige Wahlempfehlung für einen der fünf Kandidaten zu
geben. Während einige Kandidaten noch vage in ihren politischen Aussagen sind,
haben Bündnis 90/DIE GRÜNEN ein umfangreiches Papier mit politischen Positionen
zur Homberger Kommunalpolitik vorgelegt. Priorität hat die Revitalisierung der
Innenstadt, für die Bündnis 90/DIE GRÜNEN schon vor Jahren Vorschläge
vorgestellt haben, die zum Teil Eingang in das Revitalisierungskonzept des
Stadtbauamts und des Architekten Jochen Gontermann fanden. Diese Konzept mit
einer Kombination aus Wohnen, Handel und Dienstleistung in der Innenstadt mit
einer Quartiersentwicklung für den Bereich östlich des Marktplatzes betrachten
DIE GRÜNEN als Grundlage für die weiteren Planungen in der Altstadt.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN sprechen sich für einen Ankauf historisch wichtiger
Gebäude wie der Krone oder der Schirnen durch die Stadt aus. Diese
stadtbildprägenden Gebäude dürfen nicht dem Verfall preisgegeben werden.
Allerdings werden realistische Nutzungskonzepte gefordert. Für die Krone sollte
weiterhin eine gastronomische Nutzung im Vordergrund stehen und nicht die
Umwandlung in ein Haus der Reformation.
Eine klare Absage erteilen DIE
GRÜNEN den Forderungen nach einer Übernahme des ehemaligen Krankenhauses durch
die Stadt. Hier sind die Risiken zu groß und der Investitionsbedarf zu hoch.
Alles bisher von einigen Bürgermeisterkandidaten ins Gespräch gebrachten
Nutzungskonzepte sind nach Auffassung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN nicht
realistisch, die entstehenden finanziellen Verpflichtungen sind für die Stadt
nicht tragbar.
Kritisiert wird auch das derzeitige Vorgehen bei der
Umwandlung der Kasernen in ein Gewerbegebiet, das insbesondere von der SPD und
ihrem Bürgermeisterkandidaten mitgetragen wird. Auch hier besteht keine
gesicherte Finanzierung, die Risiken werden auf die Bürgerinnen und Bürger
abgewälzt, einige der vorhandenen Interessenten und Investoren scheinen Bündnis
90/DIE GRÜNEN nicht ausreichend seriös. Nach wie vor wird die weitere
Entwicklung von der Umsetzung des Stadtverordneten Beschlusses zur
Rückabwicklung einer fragwürdigen Grundstücksvergabe an den CDU-Stadtverordneten
Althaus abhängig gemacht.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN kritisieren, dass für die
erforderliche Erschließung der ehemaligen Kasernen mehrere Millionen aufgewendet
werden müssen, deren Refinanzierung immer fraglicher wird, gleichzeitig aber
unter den Bedingungen des Schutzschirms die Infrastruktur der Stadtteile mit
Dorfgemeinschaftshäusern oder dem Bewegungsbad in Hülsa in Frage gestellt wird.
Hier fordern DIE GRÜNEN kreative Lösungen, die gemeinsam mit den Bürgerinnen und
Bürgern der Stadtteile entwickelt werden müssen.
 Positiv gewürdigt werden
die Entwicklungen durch das Programm ‚Soziale Stadt‘, die zu einer Aufwertung
des Quartiers ‚Bahnhofsviertel‘ geführt haben. Diese positive Entwicklung, die
durch den Stadtteilmanager und die beteiligten Initiativen getragen wird, muss
gesichert und auch nach Auslaufen des Programms weitergeführt werden.
Ausdrücklich begrüßt wird, dass es gelungen ist, innerhalb des Programms ‚Soziale
Stadt‘ das ‚Alte Gaswerk‘ zu erhalten und zu einem modernen Jugendzentrum
umzuwandeln.
Auch wenn Bündnis 90/DIE GRÜNEN keine direkte Wahlempfehlung
aussprechen, werden die fünf Kandidaten u.a. aufgrund der geführten Gespräche
eingeschätzt. Dabei wird klar, welche Positionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
keinesfalls mitgetragen werden.
Aufbruch
für Homberg - Positionen zur Bürgermeisterwahl (digitale pdf-Broschüre)
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