Homberg verdient bessere Politik
Blockade statt Zukunftsorientierung, Konfrontation statt
übergreifender Politik für alle BürgerInnen: So kann es in Homberg
nicht weitergehen!
Gleich nach der Kommunalwahl 2006 haben die Bürgermeisterparteien
CDU und FDP deutlich gezeigt, wie sie sich die Homberger Politik
vorstellen: Durch die Listenverbindung von CDU und FDP hatten DIE
GRÜNEN im Wahlverfahren keine Chance auf einen Sitz im Magistrat und
Stimmrecht in den Ausschüssen. Damit werden 8,3% der WählerInnen von
der Entscheidung in wichtigen Gremien ferngehalten.
Diese Politik der Konfrontation haben die beiden Fraktionen
konsequent fortgesetzt. Bemühungen, einen Konsens für Hombergs
Zukunft zu finden, gibt es nicht. Auch Bürgermeister Wagner
unternimmt nichts, um die Kluft im Parlament zu beseitigen.
BürgerInnen
setzen Fußgängerzone durch
Mit ihrem kurzfristigen und starken Engagement für die
Fußgängerzone in der Innenstadt haben die BürgerInnen deutlich
gezeigt, was sie von der Homberger Politik erwarten: gemeinsame
Anstrengungen für Hombergs Zukunft. Die derzeitige Politik der
Ausgrenzung bringt Homberg nicht weiter.
Noch kurz vor Weihnachten wollten CDU und FDP den Beschluss für
die Fußgängerzone mit ihrer Mehrheit rückgängig machen. Erst in der
entscheidenden Sitzung zogen sie den Antrag zurück, erst in letzter
Minute realisierten sie, dass eine Entscheidung gegen den
Bürgerwillen die Wahlchancen ‘ihres’ Bürgermeisterkandidaten
geschwächt hätte.
Gute und konsequente Politik für Homberg sieht anders aus! |