Homberg verdient bessere Politik

Blockade statt Zukunftsorientierung, Konfrontation statt übergreifender Politik für alle BürgerInnen: So kann es in Homberg nicht weitergehen!

Gleich nach der Kommunalwahl 2006 haben die Bürgermeisterparteien CDU und FDP deutlich gezeigt, wie sie sich die Homberger Politik vorstellen: Durch die Listenverbindung von CDU und FDP hatten DIE GRÜNEN im Wahlverfahren keine Chance auf einen Sitz im Magistrat und Stimmrecht in den Ausschüssen. Damit werden 8,3% der WählerInnen von der Entscheidung in wichtigen Gremien ferngehalten.

Diese Politik der Konfrontation haben die beiden Fraktionen konsequent fortgesetzt. Bemühungen, einen Konsens für Hombergs Zukunft zu finden, gibt es nicht. Auch Bürgermeister Wagner unternimmt nichts, um die Kluft im Parlament zu beseitigen.

BürgerInnen setzen Fußgängerzone durch

Mit ihrem kurzfristigen und starken Engagement für die Fußgängerzone in der Innenstadt haben die BürgerInnen deutlich gezeigt, was sie von der Homberger Politik erwarten: gemeinsame Anstrengungen für Hombergs Zukunft. Die derzeitige Politik der Ausgrenzung bringt Homberg nicht weiter.

Noch kurz vor Weihnachten wollten CDU und FDP den Beschluss für die Fußgängerzone mit ihrer Mehrheit rückgängig machen. Erst in der entscheidenden Sitzung zogen sie den Antrag zurück, erst in letzter Minute realisierten sie, dass eine Entscheidung gegen den Bürgerwillen die Wahlchancen ‘ihres’ Bürgermeisterkandidaten geschwächt hätte.

Gute und konsequente Politik für Homberg sieht anders aus!

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